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Binder Grösswang-Konferenz: EU nimmt Banken-Aufsichtsräte an die Kandare

T. Fabian, O. Karas, V. Kickinger, H. Enthofer © Binder Grösswang

Wien. Dem Thema „Banken-Aufsichtsräte im Visier der EU“ widmete sich gestern eine Fachveranstaltung in der Conference Area von Binder Grösswang. Keynote-Speaker war Europa-Parlamentarier Othmar Karas.

Die Veranstaltung war die Einführung in den Lehrgang „Governance and Compliance College“, mit dem man geplagten Aufsichtsräten auf die Sprünge helfen will. Weiter »

Freshfields Wien berät Ukrlandfarming bei Finanzierung in Höhe von 600 Millionen US-Dollar

Kiew © Wikimedia Commons

Kiew/London/Moskau/Wien. Die internationale Anwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer hat bei einer der größten ukrainischen Transaktionen des Jahres beraten: Die Kanzlei begleitete die Agrarholding Ukrlandfarming beim Abschluss eines Konsortialkredits über 600 Millionen US-Dollar (rund 420 Mio. Euro).

Das Bankenkonsortium umfasste die Deutsche Bank (London) und Sberbank (Russland). Die Transaktion wurde im Finanzrecht maßgeblich aus dem Wiener Büro der Kanzlei beraten, das die Beratung von Mandanten in Mittel‑ und Osteuropa koordiniert, heißt es. Weiter »

Wolf Theiss berät Erste Group bei Kredit für Übernahme von Warschauer Krankenhaus

Andreas Schmid, Wolfram Huber © Wolf Theiss

Wien/Warschau. Wolf Theiss hat die Erste Group im Zusammenhang mit einem 32 Millionen Euro hohen Investitionskredit für die Übernahme des Medicover Krankenhauses in Warschau beraten.

Die Gesundheitssparte ist in der Region laut Experten für hohe Wachstumsraten gut. Weiter »

Wolf Theiss berät Diners Club International bei der Überwindung der Zulassungsschranken in Slowenien

Matija Repolusk © Wolf Theiss

Ljubljana/Wien. Wolf Theiss hat Diners Club International bei der Erlangung der ersten Zahlungsdienste-Konzession für die Ausgabe und Abrechnung von Kreditkarten in Slowenien beraten.

Das Projekt erforderte umfangreiche Verhandlungen mit der Banka Slovenije, der slowenischen Zentralbank, über die Auslegung und die Umsetzung der EU-Gesetzgebung im nationalen Recht. Die meisten anderen Kreditkartenanbieter wählten lieber den einfacheren Weg der Kooperation mit einer einhemischen Bank, wie es heißt. Weiter »

Meinl Bank sieht sich bei Kosten ihrer vielen Prozesse jenseits „der Talsohle“

Wien. Die Meinl Bank hat im Geschäftsjahr 2010 rote Zahlen geschrieben, doch Bank-Vorstand Peter Weinzierl zeigt sich dennoch zuversichtlich: „Unser Institut war 2010 trotz beträchtlicher Kosten – vor allem bedingt durch juristische Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit MEL – operativ erfolgreich.“ Hauptgrund für seinen Optimismus: Man habe „die Talsohle bei den juristischen Auseinandersetzungen durchschritten“.

Bis heute wurden mit rund 5.000 MEL-Anlegern – etwa die Hälfte aller gegen die Bank gestellten Ansprüche – Vergleiche vereinbart, so die Meinl Bank. Weiter »

VKI punktet beim OGH: Bank darf Haftung für leichte Fahrlässigkeit nicht ausschließen

Julia Jungwirth © VKI Petignat

Wien. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) meldet einen Erfolg gegen eine Haftungsausschluss-Klausel des Diskontbrokers direktanlage.at.

Die generelle Freizeichnung für leichte Fahrlässigkeit ist unwirksam, hat der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit schreibt bereits das Konsumentenschutzgesetz vor. Weiter »

Jurist Matthias Steyrer leitet Generalsekretariat und Compliance bei Hypo NOE

Matthias Steyrer © HYPO NOE Gruppe

St. Pölten. Matthias Steyrer (36) leitet seit 1. Mai 2011 die Abteilung Generalsekretariat & Compliance Konzern der HYPO NOE Gruppe.

Davor war Steyrer unter anderem bei einer Rechtsanwaltskanzlei und beim Schweizer Bankriesen UBS tätig. Weiter »

Einführung in das Bank‑ und Kapitalmarktrecht und weitere Titel neu im Linde Verlag erschienen

© Linde

Wien. In seinem neuen Buch „Einführung in das Bank‑ und Kapitalmarktrecht“ stellt Armin Kammel Grundaspekte dar, will aber auch das Interesse an den aufgeworfenen Fragestellungen wecken, heißt es beim Linde Verlag.

Erläutert werden die Zielsetzungen und Strukturen des Bankrechts, wobei man dem Leser insbesondere die Unterscheidung zwischen Bankaufsichts‑ und Bankvertragsrecht näherbringen will. Weiter »

Wolf Theiss berät Erste Group bei der Übernahme des Factoring-Marktführers Intermarket Bank

Richard Wolf © Wolf Theiss

Wien. Wolf Theiss, eine der führenden Rechtsanwalts­sozietäten in Zentral‑, Ost‑ und Südosteuropa, hat die Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG (Erste Bank Oesterreich) und die Erste Bank Hungary Zrt. (Erste Bank Ungarn) im Zuge der Übernahme der Intermarket Bank AG, Österreichs größter Factoringbank, beraten.

Die Erste Bank Oesterreich hat von der polnischen BRE Bank, einer Commerzbank-Tochter, die Mehrheit an der Intermarket Bank übernommen. Die Erste hielt bereits 22,4 % an Österreichs führender Factoring-Bank, mit dem Anteil der BRE Bank kommen nun weitere 56,2 % dazu. Weiter »

VKI erringt Siege gegen automatische Inflationsanpassung bei Bankgebühren

Wien. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums jene Klausel in den Allgemeinen Bankbedingungen bekämpft, mit der sich die Banken vorbehalten, jährlich die Entgelte gemäß dem Verbraucherpreisindex (VPI) einseitig zu ändern – in der Regel also zu erhöhen.

In Verfahren am Handelsgericht Wien und Oberlandesgericht Wien wurde dem VKI nun Recht gegeben: Diese Gestaltung widerspriche dem am 1.11.2009 in Kraft getretenen Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG). Weiter »

Neuer Chefjurist für die Hypo Alpe Adria

Thomas Schobel © Hypo Alpe Adria

Klagenfurt. Der Bank‑ und Haftungsrechtsexperte Thomas Schobel (36) ist neuer Konzernchefjurist und Head of Group Legal & Compliance bei der Hypo Alpe-Adria-Bank International (HAA).

Die Bank, die im Vorjahr von der Republik Österreich aufgefangen werden musste, verstärkt damit ihren Einsatz bei der Aufarbeitung der Vergangenheit und ihrem Umbau weiter, heißt es in einer Aussendung. Weiter »

VKI schickt 250.000 von Euro-Kursverlust getroffene Franken-Kreditnehmer zum Anwalt

Walter Hager © VKI

Wien. Nicht weniger als 250.000 Österreicher sind durch den derzeit schwachen Euro von hohen Verlusten betroffen, weil sie Fremdwährungs-Kreditnehmer (FX-Kredit) sind – meist in Schweizer Franken. Denn die Stärke des Franken erhöht die Last der finanziellen Verbindlichkeiten all jener Kreditnehmer, die in dieser Währung Schulden gemacht haben.

Der VKI empfiehlt Geschädigten, sich beraten zu lassen, ob nicht manche ihrer Kreditvertragsklauseln ungültig sind: bei den eigenen Beratungsstellen bzw. denen der AK, bei unabhängigen Vermögensberatern und bei Anwälten, wie es heißt. Weiter »